Nach dem EU-Gipfel: Ist Europa jetzt gerettet?
Was ist die EU noch wert, wenn sie ihre Grundsätze verrät?
Sieg für Orban
Besonders deutlich haben das Länder wie Ungarn und Polen gemacht. Ihre Zustimmung zu dem Corona-Hilfsfond haben sich die übrigen EU-Länder mit teuer erkauft: Denn viele Mitgliedsstaaten hatten gefordert, dass eine Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gekoppelt wird. Besonders Ungarn und Polen hatten die in den letzten Jahren immer öfter verletzt. Für die Zustimmung beider Länder zu den Wirtschaftshilfen aber musste die Koppelung an das Rechtsstaatsprinzip weichen. In Zukunft soll die Kommission bei Verstößen lediglich Maßnahmen vorschlagen können, die dann mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden können.
Nach dem EU-Gipfel: Ist Europa jetzt gerettet?
Es hat ordentlich gekracht zwischen den Regierungschefs, nach vier Tagen Verhandlungen lagen die Nerven zwischendurch blank. Am Ende hat sich die EU aber zu einem Kompromiss durchgerungen. Eine Analyse.