Corona-News-Ticker: Böllerverbot in Niedersachsen außer Kraft
Richter sind auch nur Menschen, oder so….
Feuerwerksverbot in Niedersachsen vorläufig außer Kraft gesetzt
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat das Feuerwerksverbot in der niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Kraft gesetzt. Ein derart umfassendes Feuerwerksverbot sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts. Zwar habe der Umgang mit Feuerwerkskörpern gerade in der Silvesternacht in der Vergangenheit zu zahlreichen Verletzungen geführt. Dies sei auch in diesem Jahr zu erwarten. Allerdings reduzierten diese kurzzeitig gebundenen Behandlungskapazitäten nicht die erforderlichen Kapazitäten zur Behandlung von Covid-19-Patienten. Zudem sei ein umfassendes Verbot aller Arten von Feuerwerkskörpern nicht erforderlich, argumentierten die Richter. Ein landesweites Verbot von Feuerwerkskörpern – also nicht nur ein Verbot an publikumsträchtigen Plätzen – sei ebenfalls nicht erforderlich. Der Beschluss zu dem Eilantrag ist laut OVG unanfechtbar.
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Das sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, hieß es vom Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Mehr News im Ticker.